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DEMOKRATIE und

MEINUNGSFREIHEIT !

 

GRENZEN

 

Wenn von den vielen Feiglingen sich nur einige dazu entschließen könnten, etwas wahrhaftiger zu leben, dann wären den derzeit übergriffigen Politikern schnell mal auf die begehrlichen Pfötchen geklopft und ihnen die Grenzen aufgezeigt worden!

 

Denn genau darum geht es heute: Die Grenzen zu verteidigen, die unsere persönliche Freiheit definieren! Denn illegale Grenzüberschreitungen finden nicht nur an den Grenzzäunen der Nationen statt, sondern auch an der Grenze zwischen unserer persönlichen Freiheit und dem Staat. Diese Grenze wird durch die Grund- und Menschenrechte gezogen.

 

Selbst in der Verfassung der DDR waren diese Rechte niedergeschrieben, obwohl trotzdem nicht vorhanden. Wie einst dort, findet jetzt in der Bundesrepublik die Aushöhlung der uns allen zustehenden Rechte statt. Anführerin dieses fortschreitenden Rechtsbruches ist ausgerechnet eine Kanzlerin, die einst treu in der Riege des DDR-Systems stand.

 

Das Grundgesetz jedenfalls ist eindeutig und kann gar nicht missverstanden werden:

Es definiert Grundrechte wie etwa die Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder das Recht auf körperliche Unversehrtheit und setzt gegen machtpolitische Begehrlichkeiten hinzu:

 

In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“ (Art. 19 II GG)!

 

Sind Politiker des Lesens nicht mächtig?

Wenn sie arrogant nach Gutsherrenart Grundrechte nach Belieben einschränken oder „erteilen“ möchten, dann haben sie offenkundig nichts verstanden und handeln für jeden ersichtlich rechtswidrig, man kann auch sagen kriminell!

 

Die einzige Entschuldigung wäre die Behauptung, das Grundgesetz sei nicht mehr gültig. Aber soweit ich weiß, haben Regierungsmitglieder, Justizbedienstete und Polizisten immer noch ihren Eid auf das Grundgesetz zu leisten.

Und in diesem Grundgesetz steht unmissverständlich (Art. 1 III) auch:

 

„Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“.

 

Zusammenfassung: Wer Grundrechte in ihrem Wesensgehalt antastet, handelt illegal und ist ein Verfassungsfeind!

Genau dieser illegale Grenzübertritt hin zum Unrecht und zur Verletzung der elementaren Menschenrechte findet direkt vor unseren Augen seit über einem Jahr statt!

Natürlich hat jeder Täter eine Ausrede: Er will nur das Gute – in diesem Fall unseren Schutz vor der wütenden „Pandemie“. Das unsichtbare Virus ist schuld.

Nein, so leicht kommt ihr nicht aus der Verantwortung, denn Gegenargumente zu der geschürten Panikmache werden von euch tausendfach systematisch unterdrückt und damit gleich das nächste Verfassungsverbrechen begangen, denn das Grundgesetz sagt (Art. 5 I, letzter Satz):

„Eine Zensur findet nicht statt“!

Wenn ich das aus meiner Schulzeit richtig mitgenommen habe, dann wurde das Zensurverbot doch als Reaktionen auf die Bücherverbrennungen der Nazis in das Grundgesetz aufgenommen.

Alles schon vergessen, wie das damals so mit der Zensur war? „Nie wieder!“, schreit ihr doch ständig heuchlerisch in jede Kamera. Und nun lagert ihr die Zensur einfach an andere Institutionen aus und meint, wenn sich andere die Finger dreckig machen, dann seid ihr raus aus dem Schneider? Ihr gebt einer ehemaligen StaSi-Schranze mit ihrer Stiftung die Macht, unsere Meinungen zu überwachen und zu zensieren? Geht´s noch?

Praktisch werden diese unglaublichen illegalen Grenzüberschreitungen nur dadurch möglich, dass man neben parteipolitischem Druck auf Abgeordnete (vielleicht gekoppelt mit Bestechung und/oder Erpressung?) die Wächter der Rechte, nämlich Verfassungsgericht und Verfassungsschutz, mit charakterlosen Köpfen besetzt, die im Auftrag der Herrschenden gegen Recht und Gesetz handeln. Haben wir das nicht gerade erlebt?

 

Leider ist die Beamtenkarriere immer noch von Beurteilungen der Vorgesetzten abhängig und deshalb ein streng hierarchisches System, das diejenigen begünstigt, die ihre Fahne in den jeweiligen Wind hängen.

Wer trotz Remonstrationsrechtes (Infragestellen unrechtmäßiger Anordnungen) oder des klaren Verbots der Ausführung rechtswidriger Handlungen die Mitarbeit verweigert, wird Nachteile in Kauf nehmen müssen, auch wenn er das Recht auf seiner Seite hat.

 

Das gilt auch für denjenigen, der sein Recht auf Widerstand (Art. 20 IV GG) wahrnimmt, wenn er dieses Recht aufgrund der faktischen Machtverhältnisse (etwa im Verfassungsgericht) niemals erhalten wird.

 

 

Trotzdem kann und sollte jeder Sand im Getriebe sein, wenn es darum geht, einen aufkeimenden Faschismus (sei es mit „Pandemie“- oder CO²-“Begründung“) zu verhindern.

 

Leider schaffen es die finanzkräftigen Hintermänner dieser Politik immer wieder, besonders jungen Menschen einzureden, sie seien „Antifaschisten“, wenn sie linke „Beglücker“ der Menschheit unterstützten würden.

„FFF“, „BLM“, „Extinction Rebellion“ und möglicherweise auch die „Querdenker“, also Organisationen, die wie ein Phönix aus der Asche plötzlich emporsteigen, sollten mit einigem Abstand betrachtet werden.

Persönlichen Widerstand zu leisten bedeutet nicht, irgendwelchen Parteien und Organisationen blind zu folgen. Das wäre nur die Abgabe der Eigenverantwortlichkeit an andere.

 

Der Kampf für die Freiheit umfasst immer auch eigene Opferbereitschaft, die sich letzten Endes darin zeigt, dass man sich nicht der herrschenden Meinung anpasst, sondern seine Überzeugungen immer vertritt, egal, ob man sich dadurch bei anderen beliebt macht oder nicht.

Der größte Feind der Freiheit ist die Überlegung: „Was denken die anderen über mich?“

Wir sollten uns ständig den Spruch in Erinnerung rufen, den wir am Portal der „Schiffergesellschaft zu Lübeck“ lesen können: „Allen zu gefallen ist unmöglich“!

 

 

Ratschläge zum legalen Widerstand:

 

 

Nicht mitmachen!

 

Wenn wir erkennen, dass etwas falsch ist, dann sollten wir es nicht tun! Nur konsequentes Handeln überzeugt!

Ging Muhammad Ali etwa nach Vietnam, als man ihm den Weltmeistertitel nahm und mit Gefängnis drohte?

Nein, er sagte: „Kein Vietcong hat mich je Nigger genannt – warum sollte ich auf diese Menschen schießen?“

Er hatte einen wesentlichen Beitrag zum Ende dieses Völkermordes geleistet. Und als alles vorbei war, siegte die Wahrheit und die Welt verneigte sich vor dem „Größten“, weil er auf der richtigen Seite stand – trotz Gegenwindes. Wer seine Geschichte nicht kennt, sollte sich einmal intensiv mit ihr beschäftigen!

 

Ein Beispiel ist die Maskenpflicht: Wenn ich von der Schädlichkeit des Tragens von Masken überzeugt bin, werde ich diese nicht meinen Kindern umbinden. Dann werde ich alles tun, um uns von dem Ding zu befreien! Warum hat nicht jeder von uns ein Attest gegen diesen schädigenden Maulkorb? Ich sehe alte, kranke Menschen mit Rollator und dieser Atemsperre umherlaufen. Was sind das für Ärzte, die diese Menschen nicht darauf hinweisen, dass sie das nicht müssen?

Und gegen Diskriminierung von Nicht-Maskenträgern sollten sich alle wehren.

Das ist Konsequenz! Das Geplärre der Veranstalter von „Querdenken“ stößt mir noch heute auf : „Setzt die Maske auf, sonst wird unsere Versammlung aufgelöst!“ Was ist das für ein Zeichen?

Als ich in Berlin zur dortigen Großdemo war, an der Hunderttausende teilnahmen, hätte die Polizei nicht die geringste Chance gehabt, die Maskenpflicht, gegen die man demonstrierte, durchzusetzen. Trotzdem fügte man sich und rannte mit Maulkorb in der Menge herum. Angst vor einem Bußgeld? Lächerlich!

 

Sich bekennen!

 

Viele haben mehr Angst vor der Meinung anderer als vor dem Virus. Wie sollen die Menschen erkennen, dass es nicht nur die Meinung der Regierenden gibt, wenn alle schweigen?

Wir müssen sagen, was wir denken! Wer uns deshalb ablehnt, war nie auf unserer Seite und wird es nie sein. Reden wir offen. Wer will uns unsere Meinung verbieten? Schreiben wir auf, was wir denken. Posten wir es in den sozialen Netzwerken! Verteilen wir unterdrücktes Wissen eifrig, damit die Zensoren es schwerer haben.

Zeigen wir es auch durch Handlungen! Gehen wir gerade dort „maskenlos“ herum, wo sich alle an die „Maskenpflicht“ halten. Kein Problem, wenn wir ein Attest haben. Und wenn nicht? Wer will uns unter eine Maske zwingen, wenn uns plötzlich darunter schlecht geworden ist? Darum gibt es ja die Ausnahmebestimmungen. Weil der Staat sich nicht traut, die Haftung für Schäden zu übernehmen („Sie hätten doch in diesem Fall ihre Maske abnehmen können!“).

 

Rechte ausschöpfen!

 

Es wird jede Menge Klagen gegen Bußgelder und drangsalierende Maßnahmen geben. Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Man wird nicht gleich eingesperrt, wenn man während einer Ausgangssperre kontrolliert wird.

Dann hat man eben einen triftigen Grund. Aber den muss ich doch nicht bei der Polizeikontrolle angeben! Niemand braucht sich selbst zu belasten.

Geben wir die Personalien an und sagen nichts – oder nur, dass wir völlig rechtmäßig hier sind. Dass wir keinen legalen Grund dafür haben, muss uns die Polizei nachweisen!

Wenn trotzdem eine Anzeige geschrieben wird, könnte das schon fast als Verfolgung Unschuldiger ausgelegt werden.

In der heutigen Zeit des Unrechts ist es selbstverständlich ratsam, eine Rechtsschutzversicherung zu haben. Freiheit hat seinen Preis.

 

Gegner in Arbeit halten!

 

Wir haben es hier mit einem Kampf gegen die Feinde unserer Grundrechte zu tun, deshalb spreche ich von Gegnern. Denn was gerade stattfindet, ist ein Krieg gegen uns und unsere bis dato verbürgten Rechte.

So eine Situation kennen wir aus der Geschichte und viele fragen sich: „Wie konnte das damals geschehen?“. Ganz einfach: Weil sich damals nicht genug Menschen zur Wehr gesetzt haben. Wollen wir das wiederholen? Sicher nicht!

Ein Weg ist es, die Verantwortlichen immer wieder mit ihrem Handeln zu konfrontieren.

Wenn man unsere Rechte beschneidet, dann müssen wir uns mit Anzeigen und Beschwerden wehren. Melden wir Diskriminierungen den öffentlichen „Anti-Diskriminierungsstellen“. Die helfen zwar nicht (sollen sich wohl schwerpunktmäßig um sexuell diskriminierte „Diverse“ kümmern?), aber sie müssen sich rechtfertigen!

Lassen wir Petitionsausschüsse, Parteien und Medien auf unsere Schreiben antworten. Dabei können wir natürlich einen einmal geschriebenen Text an ganz viele Adressaten schicken. So wird mit einer Arbeitsstunde von uns die Arbeitszeit von ganz vielen Gegnern geblockt.

Geschäfte mögen es auch nicht, wenn sie in Bewertungsportalen schlechte Rezensionen bekommen. Wer unsere Freiheit angreift, hat jedenfalls eine verdient.

Natürlich gibt es auch Möglichkeiten, unsere Propagandasender, die ihre Pflicht zur unparteiischen Berichterstattung auf´s Gröbste missachten, zu ärgern. Sie wollen ja problemlos unsere GEZ-Gebühren abbuchen.

Es gibt viele Möglichkeiten, wenn man auch nur etwas kreativ ist...

 

„Sabotage“?

 

Davon ist natürlich abzuraten, aber es soll Leute gegeben haben, die es nicht glaubten, dass sie beim Verzehr einer Currywurst alleine an einem Imbissstand ihre Personalien zu hinterlassen hatten. War nicht früher der Datenschutz so „heilig“? Das konnte wohl nicht sein. Womöglich wollte der Imbissbetreiber nur seine Kundenliste für seine Spam-eMails erweitern? So kann schon mal ein falscher Eintrag in so einer Liste zustande gekommen sein. Das war sicherlich nur aus Unkenntnis heraus geschehen...

Hin und wieder können sich auch Schilder, auf denen Stadtbereiche als „maskenpflichtig“ ausgewiesen werden, einfach umdrehen.

Vielleicht war es der Wind? Oder sie waren nicht fest genug angebracht?

 

Ich hoffe, es ist klar geworden: Widerstand ist auch im Kleinen durchaus möglich – und zur Zeit nötiger denn je!