Vertreten uns Parteien wirklich?
Das heutige Parteiensystem ist verkrustet und hat sich, unterstützt von seinen Sponsoren (“Lobbyisten”) zur Interessenvertretung derselben gemacht. Sind wir immer noch der Souverän?
Wer die Kapelle bezahlt, bestimmt die Musik
Deutsche “Weisheit”
Die Geldgeber bestimmen die Regeln, da kommt es auf die paar Mitgliedsbeiträge nicht mehr an. Die Mitglieder dürfen sich als “Parteisoldaten” beim Aufhängen von Plakaten oder an Wahlkampfständen beweisen und die Wähler belügen, denn die Versprechungen VOR Wahlen haben NACH der Wahl keinerlei Bedeutung mehr. Dann geht es nur noch um die Macht und die Aneignung der reichlich fließenden Gelder der Untertanen.
So sieht heute die Realität aus.
Gründen wir doch eine Partei…
Theoretisch kann man als Souverän natürlich mit Gleichgesinnten selbst eine Partei gründen. Man legt sich ins Zeug und schafft das beste Wahlprogramm aller Zeiten, basierend auf den bekannten Grund- und Menschenrechten. Das müsste doch die Lösung sein!?
Cosa Nostra
Leider nicht.
Denn die Machthaber sehen es als ihre Sache (italienisch: unsere Sache = cosa nostra) an, die Politik weiterhin “richtig” zu lenken.
Das hat zur Folge, dass die von ihnen abhängigen Medien nichts (zumindest nichts Positives) über die neue Partei berichten werden.
Ohne Moos nichts los
So müsste man schon ein paar Milliönchen investieren, um selbst Werbung für die neue Partei zu machen.
Und schon damit (in Verbindung mit der 5%-Klausel) ist das Thema “Basisdemokratie” erledigt.
AfD – Partei für den Untertan?
“Die AfD hat es doch auch geschafft!”, wirst du entgegnen.
Ja, denn auch hinter der AfD standen viele reiche Sponsoren, die zunächst wirtschaftspolitische Ziele des Mittelstandes vertraten (EU-Kritiker).
Sie bedienten sich der Taktik eines (vorgetäuschten!?) Patriotismus, der ihnen die Wähler brachte. [LINK]
Als das Ziel dann erreicht schien, durften die “Patrioten” VOR den Wahlen ihre wirksamen Reden schwingen, während sie NACH der Wahl als “rechtspopulistisch” in der eigenen Partei bekämpft wurden. Nicht zuletzt, weil die “Altparteien” ihren entscheidenden Einfluss auf Justiz und Verfassungsschutz durch Besetzung der dortigen Spitzenpositionen geltend machten. Und genau dort wird die Übereinstimmung der Partei mit der “freiheitlich-demokratischen Grundordnung” geprüft…
Erstarrte Demokratie
Ohne das Thema weiter zu vertiefen und einen Blick auf die Grundvoraussetzungen einer Demokratie zu werfen (etwa Gewaltenteilung und Zensur- und Meinungsfreiheit), kann man feststellen, dass eine Änderung der erstarrten politischen Zustände auf parlamentarischem Wege kaum möglich erscheint.
Widerstandsrecht?
Ob ein (friedlicher) Widerstand nach Art. 20(4) GG wahrgenommen werden kann?
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 20 (4) Grundgesetz
Sicherlich kann man darüber diskutieren, aber WER soll es für rechtmäßig erklären?
Die politisch abhängige Justiz?
