Vielfalt oder Einheitsbrei?
Auch wenn schon der Begriff “Ampelkoalition” eine ähnliche Vielfalt suggeriert wie die bunte Mainstreampresse an jedem Kiosk, liegen die Inhalte der politischen Aussagen der meisten Parteien, die heute in den Parlamenten agieren, recht eng beisammen.
Man hört in diesem Zusammenhang ab und an sogar wieder den aus der DDR bekannten Begriff der “Blockparteien”, die einst in der sowjetischen Zone den „antifaschistisch-demokratischen Block“ bildeten. Gibt es Alternativen?
„Kampf gegen Rechts“
Und auch heute sehen alle dieser „Blockparteien“ den “Kampf gegen Rechts” immer noch als wichtigstes Element der Politik, wobei die Definition von “Rechts” immer von denen vorgegeben wird, die dazu die Macht haben. Und “rechts” sind natürlich immer die anderen.
Faschismus
Für mich ist Faschismus leicht durch den Versuch einer Unterdrückung von Menschen zu erkennen, um diese in eine vorgegebene politische Richtung zu zwingen. Dazu gehört immer die Aushöhlung von Freiheitsrechten, insbesondere des Rechtes, andere Meinungen als die des Mainstream laut und deutlich – und ohne negative Folgen – so aussprechen zu dürfen, dass man sie auch hören kann.
Demokratie und Zensur passen nicht zusammen
Die im Grundgesetz verbürgte Zensurfreiheit ist anscheinend nichts wert.
Das Löschen von Beiträgen in großen sozialen Netzwerken ist beileibe keine Privatsache der Betreiber. Und dass hier der Staat sogar unterstützend wirken soll, ist ein Skandal.
Selbst bei den die Menschen und das Grundgesetz verachtenden Corona-Maßnahmen gab es keine lauten Gegenstimmen gegen die einschneidenden Freiheitsbeschränkungen, die in keiner Weise als irgendwie verhältnismäßig angesehen werden konnten.
FDP
Nicht einmal “die Liberalen” (FDP), die angeblich die Freiheit des Menschen zum Programm erkoren haben, kamen aus ihren Löchern, um den Bürgern in ihrem Kampf gegen einen sich in Richtung Diktatur entwickelnden Staat beizustehen.
Die Grünen
Die unglaubwürdigste Partei von allen sind natürlich die Grünen, die sich von der Öko- und Volksbewegung zu Naturzerstörern und Kriegsförderern entwickelt haben.
Unglaublich, dass sich immer noch Leute finden, die für derartige 180°-Wendungen Verständnis heucheln. Oder ist es schon normal, dass es keine Werte und Grundsätze mehr gibt, an die man sich halten müsste? Ist das Brechen von Wahlaussagen normal?
Alternative für Deutschland
Ist die AfD die Rettung?
Selbst wenn, wird es ihr wohl niemals gelingen, sich gegen den Einheitsblock aller anderen Parteien durchzusetzen.
Und was erwarten wir von der AfD mit ihrer Vorsitzenden Frau Weigel, die bei Goldman-Sachs in der Ausbildung war? Werden nun endlich nationale Interessen an erster Stelle stehen? Ist das Ahrtal dann wichtiger als militärische “Hilfe” für ausländische Interessen? Oder wäre das schon zu “rechts”?
Die AfD will in das System passen
Gegen alles, was vom Mainstream als “rechts” empfunden wird, geht die Partei bereits selbst rigoros vor, um unbedingt in das Bild einer demokratischen Partei zu passen.
In letzter Zeit fällt mir dazu auf, dass die AfD sich schwerpunktmäßig dem Kampf gegen (muslimische) Migration nach Deutschland verschworen hat und sich immer öfter als einzige Kämpferin gegen den dort georteten Antisemitismus darstellt.
Die AfD im Einsatz gegen unerwünschte Religionen?
Erstaunt hat mich jedenfalls die Recherche der “Volksverpetzer” [LINK] zur “rechtsextremen Chronologie” der AfD, aus der ich erfuhr, dass die Partei “von Nachfahren von Holocaustopfern mitgegründet” wurde.
Außerdem kam es recht schnell zur Gründung der Parteisplittergruppe “Juden in der AfD”, die von 24 Mitgliedern ins Leben gerufen wurde und heute bereits über immerhin 6 Mandatsträger in Landes- und dem Europaparlament verfügt [LINK].
Das soll also die neue rechtsextreme Partei sein?
Verschwörungstheorie (!!!):
Wird der vereinte Kampf der Etablierten gegen die AfD vielleicht nur als politisches Theaterstück aufgeführt, um dem Wähler eine „rechte Alternative“ zu bieten, die gar nicht existiert?
Ist die AfD vielleicht nur als neue Alternative zu der einst vom Verfassungsschutz gesteuerten NPD gegründet worden, nachdem das Urteil im Verbotsverfahren [LINK] öffentlich zutage gebracht hatte, dass diese Partei stark unter der Kontrolle des Verfassungsschutzes stand? Klar ist jedenfalls, dass die Wahlbeteiligung durch das Angebot einer „Alternative“ erhöht wird, was wiederum die Legitimität der Wahl stärkt.
Welche Partei vertritt sonst noch eine Nicht-Mainstream-Politik?
Gibt es überhaupt eine Partei, die jemals die ungleiche Vermögensverteilung [LINK] oder die Rolle des Geldsystems [LINK] in Frage gestellt hätte?
Die Linken
Sie wollen zwar die Steuern der Reichen anheben, aber wen meinen sie wohl mit “den Reichen”? Bestimmt nicht die wirklich Reichen, denn die liegen nicht unter ihrer Kontrolle. Die Linken führen nur Schattenkämpfe gegen den oberen Mittelstand, um zum Ziel des Kommunismus zu gelangen. Genau dieses Ziel haben ja die Herrschaften des WEF auch! Merkwürdig.
Sind Wahlen unter diesen Voraussetzungen überhaupt ein geeignetes Mittel, um etwas zu ändern?
Ich denke, es ist durchaus berechtigt, diese Frage zu stellen?
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.
Kurt Tucholsky